Ein neues Patentgesetz in Spanien

Am 25. Juli wurde das Gesetz 24/2015 über Patente veröffentlicht, welches eine vollständige Erneuerung jetzigen Systems beinhaltet und das Gesetz von 1986 ersetzt. Hauptziel ist die Anpassung der spanischen Bestimmungen an die Regelungen auf internationaler Ebene, eine entsprechende Aktualisierung an die Veränderungen im aktuellen Kontext, sowie die Verstärkung des spanischen Patentsystems durch die Erteilung von starken Patenten. Dadurch ist die Konsolidierung der Innovation als Angelpunkt zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der spanischen Wirtschaft und dessen Unternehmen beabsichtigt. Das Gesetz wir am kommenden 1. April 2017 in Kraft treten.